Allgemein
| 18.08.2023

Finanzstadtrat zieht Budget-Halbzeitbilanz für 2023

Finanzstadtrat Heinz Ettlinger steht vor einer Baustelle
Finanzstadtrat Heinz Ettlinger

„Das Haushaltspotential hat sich in den vergangenen Jahren äußerst positiv entwickelt“, gibt Finanzstadtrat Heinz Ettlinger Einblick in die Stadtfinanzen.

„Aktuell entwickeln sich die Stadtfinanzen im Wesentlichen so, wie wir diese Ende des letzten Jahres prognostiziert und im Voranschlag festgehalten haben“, berichtet Finanzstadtrat Heinz Ettlinger. Der Voranschlag wird jedes Jahr im Dezember im Gemeinderat beschlossen.

„Bei der Budgeterstellung müssen unzählige Details beachtet, eine Unmenge an Daten erhoben und eine Vielzahl an Gesprächen geführt werden. Es ist wichtig gezielt Schwerpunkte zu setzen. Denn nur so gelingt es Stabilität und Sicherheit zu geben – für Projekte, für die Stadtverwaltung und vor allem für die Amstettnerinnen und Amstettner“, gibt Ettlinger einen näheren Einblick.

„Die Basis bildet der laufende Austausch und die regelmäßigen Planungen mit der Stadtverwaltung. Vielen Dank an Abteilungsleiter Christian Luftensteiner und seinem Team für die hervorragende Arbeit und Mitwirkung“, so Ettlinger.

Einnahmen und Ausgaben der Stadt

Die größten Einnahmequellen der Stadt sind die Ertragsanteile aus den gemeinschaftlichen Bundesabgaben. Diese betragen 2023 laut Voranschlag 33,7 Millionen Euro (40 %). Mit 15,4 Millionen Euro (18 %) belegt die Kommunalsteuer den zweiten Platz. 2022 lagen die Gesamteinnahmen bei rund 85 Millionen Euro.

Die höchsten Ausgaben fallen im Bereich Gesundheit und Soziales mit 20,6 Millionen Euro sowie im Bereich Bildung mit 11 Millionen Euro an.

Leitungsfähigkeit des Gemeindehaushaltes

Eine wesentliche Kennzahl für die finanzielle Leistungsfähigkeit eines Gemeindebudgets, ist das Haushaltspotential. „Dieses hat sich in den vergangenen Jahren äußerst positiv entwickelt“, so der Finanzstadtrat. Im Jahr 2020 betrug das Haushaltspotential 2,8 Millionen Euro, im Jahr 2021 9,8 Millionen Euro und im Jahr 2022 11,4 Millionen Euro.

Finanzierung der Projekte

Der diesjährige Voranschlag umfasst ein Projektvolumen von rund 45 Millionen Euro. Diese werden einerseits durch Eigenmittel, andererseits aus Fremdmitteln (Darlehen) finanziert.

Der voraussichtliche maximale Darlehensstand des laufenden Jahres beläuft sich auf rund 71 Millionen Euro. Darin enthalten sind auch rund 10 Millionen Euro für Grundankäufe durch die Stadt. „Dabei handelt es sich um strategische Grundankäufe. Diese sind essentiell für eine geordnete Stadtentwicklung in den kommenden Jahren“, betont Ettlinger. Die veranschlagte Pro-Kopf-Verschuldung des aktuellen Jahres 2023 beträgt laut Voranschlag 2023 EUR 2.996.

Budgetplanung für Stadtbad und Hauptplatz

Einen konkreten Einblick in das Budget gibt Ettlinger am Beispiel des den neuen Uferparks, der aus Stadtbad, Gastro- und Vereinsgebäude sowie einer Spiel- und Actionlandschaft bestehen wird. „Das Stadtbad ist mit 25 Millionen Euro budgetiert, das Gastro- und Vereinsgebäude mit 2,9 Millionen Euro, die neue Spiel- und Actionlandschaft mit 700.000 Euro. Aktuell liegt man hier insgesamt rund 900.000 über den kalkulierten Kosten“, berichtet der Finanzstadtrat und erklärt: „Bei einem Projekt dieser Größenordnung ist eine Abweichung  von 3 % im Bereich des Üblichen. Außerdem handelt es sich dabei um keine Fehlkalkulation sondern um nicht vorhersehbare und außergewöhnliche Posten. So wurden etwa bei den Abbrucharbeiten asbesthaltige Materialien gefunden, eine alte Senkgrube kam zum Vorschein und es waren zusätzliche bauliche Maßnahmen aufgrund eines erhöhten Grundwasserspiegels notwendig. Zudem entschieden wir uns gesonderte Gelder in unsere Umwelt zu investieren und eine neue Lüftungsanlage einzubauen. Diese wird sich aufgrund der hohen Energieeinsparungen allerdings in wenigen Jahren amortisieren.“

„In den neuen Hauptplatz inklusive eines neuen Parkleitsystems investiert die Stadt 8,9 Millionen Euro. Dieses Projekt werden wir gänzlich aus Eigenmitteln finanzieren. Die benötigten Gelder kommen aus den ausgezeichneten Ergebnissen der vergangenen 3 Jahre sowie Förderungen des Landes und des Bundes“, nennt Ettlinger ein weiteres Beispiel.

„Von Investitionen in derartige Projekte profitieren auch die nachfolgenden Generationen. Deshalb ist es so wichtig bei der Budgetplanung mittel- und langfristig zu denken“, ist der Finanzstadtrat überzeugt.

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